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Jiang: Wirtschaftsaufbau und Wirtschaftsstrukturreform


Das Wichtigste f?r den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand ist es, den Wirtschaftsaufbau stets als Mittelpunkt zu betrachten und die gesellschaftlichen Produktivkr?fte st?ndig zu befreien und zu entwickeln. Nach der neuen Tendenz der wirtschaftlichen und wissenschaftlich-technischen Entwicklung der Welt und den Erfordernissen der wirtschaftlichen Entwicklung Chinas in der neuen Phase bestehen die Hauptaufgaben des Wirtschaftsaufbaus und der Wirtschaftsreform in den ersten 20 Jahren dieses Jahrhunderts darin, das sozialistische Marktwirtschaftssystem zu vervollkommnen, die strategische Regulierung der Wirtschaftsstruktur voranzutreiben, die Industrialisierung im Wesentlichen zu realisieren, die informationstechnische Entwicklung tatkr?ftig zu f?rdern, die Modernisierung zu beschleunigen, die anhaltende, schnelle und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft beizubehalten und das Lebensniveau des Volkes st?ndig zu erh?hen. In den ersten zehn Jahren muss der 10. F?nfjahresplan allseitig erf?llt und das Kampfziel bis zum Jahr 2010 realisiert werden, so dass das gesamte Wirtschaftsvolumen, die umfassende Landesst?rke und das Lebensniveau des Volkes auf eine v?llig neue Stufe erhoben und damit eine solide Grundlage f?r die noch gr??ere Entwicklung in den darauffolgenden zehn Jahren geschaffen werden wird.

(1) Den Weg der neutypischen Industrialisierung einschlagen und die Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildung stark zu machen, und die Strategie f?r nachhaltige Entwicklung tatkr?ftig in die Tat umsetzen. Die Verwirklichung der Industrialisierung ist immer noch eine schwierige historische Aufgabe im Prozess der Modernisierung Chinas. Die informationstechnische Entwicklung ist die notwendige Wahl Chinas zur Beschleunigung der Verwirklichung der Industrialisierung und Modernisierung. Man muss daran festhalten, die Industrialisierung durch die informationstechnische Entwicklung voranzutreiben und die informationstechnische Entwicklung durch die Industrialisierung zu f?rdern, und den Weg der neutypischen Industrialisierung einzuschlagen, der durch hohen wissenschaftlich-technischen Gehalt, gute Wirtschaftseffizienz, niedrigen Ressourcenverbrauch, geringe Umweltverschmutzung und volle Entfaltung der ?berlegenheit der menschlichen Ressourcen gekennzeichnet ist.

Es gilt, die Industriestruktur zu optimieren und zu aktualisieren und ein Industriegef?ge zustande zu bringen, in dem die High-Tech-Industrien die Pionierrolle spielen, die Grundindustrie und die Fertigungsindustrie als St?tze fungieren und der Dienstleistungssektor sich umfassend entwickelt. Man muss die IT-Industrie vorrangig entwickeln und die Informationstechnik in wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bereichen weitgehend anwenden. Die High-Tech-Industrien, die beim Wirtschaftswachstum eine wichtige durchbrechende und antreibende Rolle spielen, sind aktiv zu entwickeln. Es gilt, die traditionellen Industrien mit Neu- und Hochtechnologien und fortgeschrittenen anwendbaren Technologien umzugestalten und die Anlagenfertigungsindustrie mit aller Kraft zum Aufschwung zu bringen. Die Infrastruktur muss weiter verst?rkt aufgebaut werden. Der moderne Dienstleistungssektor soll beschleunigt entwickelt werden, um den Anteil des terti?ren Sektors an der Volkswirtschaft zu erh?hen. Die Beziehung zwischen der Entwicklung der High-Tech-Industrien und der der traditionellen Industrien, zwischen der Entwicklung der kapital- und technikintensiven Industrien und der der arbeitsintensiven Industrien sowie zwischen der Entwicklung der virtuellen Wirtschaft und der der realen Wirtschaft ist richtig zu behandeln.

Um den Weg der neutypischen Industrialisierung zu gehen, muss man die wichtige Rolle der Wissenschaft und Technik als entscheidender Produktivkr?fte zur Geltung bringen und Wert darauf legen, die Qualit?t und Effizienz des Wirtschaftswachstums durch wissenschaftlich-technische Fortschritte und durch die Erh?hung der Qualifikation der Werkt?tigen zu verbessern. Es gilt, die Grundlagenforschung und die Erforschung von Hochtechnologien zu intensivieren sowie die Innovation und die Systemintegration von Schl?sseltechnologien zu f?rdern, um eine sprunghafte Entwicklung der Technik zu verwirklichen. Man muss wissenschaftlich-technische Innovationen f?rdern sowie auf Schl?sselgebieten und in vorderster Front der Entwicklung einiger Wissenschaften und Technologien Kerntechnologien beherrschen und eine Anzahl selbst?ndiger geistiger Eigentumsrechte besitzen. Die Reform des wissenschaftlich-technischen Systems und des Bildungssystems ist zu vertiefen, die Verbindung der Wissenschaft und Technik sowie der Bildung mit der Wirtschaft zu verst?rken und die Umwandlung von wissenschaftlich-technischen Ergebnissen in reale Produktivkr?fte zu beschleunigen. Der Aufbau des staatlichen Innovationssystems ist zu f?rdern. Man muss die Rolle der Risikoinvestition zur Geltung bringen, um einen Mechanismus der Operation zur Vermehrung des Unternehmenskapitals und der Zusammenf?hrung von qualifizierten Fachkr?ften, der wissenschaftlich- technische Innovationen und Unternehmungst?tigkeiten f?rdert, zu schaffen. Das Schutzsystem f?r das geistige Eigentum ist zu vervollkommnen. Man muss der nachhaltigen Entwicklung eine ?u?erst herausragende Stellung einr?umen und an der grundlegenden Staatspolitik f?r die Familienplanung und den Umweltschutz festhalten. Es gilt, die niedrige Geburtenrate zu stabilisieren. Die verschiedenen Naturressourcen m?ssen effektiv gesch?tzt, vern?nftig erschlossen und sparsam verwendet werden. Man muss die ?berwindung der Wasserressourcenknappheit in einigen Gebieten fest in Griff haben und das Projekt der Umleitung des Wassers von S?dchina nach Nordchina durchf?hren. Es gilt, die Meereserschlie?ung durchzuf?hren und die territorialen Ressourcen umfassend zu regulieren. Es ist notwendig, das Bewusstsein des ganzen Volkes f?r den Umweltschutz zu pflegen und beim Schutz und Aufbau der ?kologischen Umwelt gute Arbeit zu leisten.

(2) Die l?ndliche Wirtschaft umfassend zum Aufschwung bringen und den Prozess der Urbanisierung beschleunigen. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in Stadt und Land umfassend zu planen, eine moderne Landwirtschaft aufzubauen, die l?ndliche Wirtschaft zu entwickeln und das Einkommen der Bauern zu erh?hen, ist eine wichtige Aufgabe des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. Es gilt, die Stellung der Landwirtschaft als Grundlage zu festigen, die Restrukturierung der Landwirtschaft und der l?ndlichen Wirtschaft zu f?rdern, die umfassende Getreideproduktionskapazit?t zu sch?tzen und zu erh?hen und die Marktkonkurrenzf?higkeit der Landwirtschaft zu st?rken. Die Industrialisierung der Landwirtschaft ist aktiv zu f?rdern, der Organisationsgrad des Eintritts der Bauern in den Markt und die Gesamteffizienz der Landwirtschaft sind zu erh?hen. Die Verarbeitungsindustrie f?r Agrarprodukte ist zu entwickeln, um die Wirtschaft in den Kreisen zu st?rken. Der l?ndliche Markt ist zu erschlie?en, die Zirkulation von Agrarprodukten zu beleben und das Marktsystem f?r Agrarprodukte zu vervollst?ndigen.

Die Abwanderung der ?bersch?ssigen Arbeitskr?fte der l?ndlichen Gebiete in nicht-landwirtschaftliche Sektoren und in St?dte und Gemeinden ist eine notwendige Tendenz bei der Industrialisierung und Modernisierung. Es gilt, das Niveau der Urbanisierung schrittweise zu erh?hen und daran festzuhalten, die Gro?-, Mittel- und Kleinst?dte sowie die kleinen Stadtgemeinden koordiniert zu entwickeln, um einen Weg der Urbanisierung chinesischer Pr?gung zu gehen. Die Entwicklung von kleinen Stadtgemeinden soll auf der Basis der bereits existierenden Kreisst?dte und administrativen Gemeinden mit ausgereiften Bedingungen wissenschaftlich geplant, rationell angeordnet und mit der Entwicklung der dorf- und gemeindeeigenen Betriebe und des Dienstleistungssektors auf dem Lande verbunden werden. Es gilt, system- und politikbezogene Hindernisse, die die Entwicklung der Urbanisierung beeintr?chtigen, zu beseitigen und die l?ndlichen Arbeitskr?fte zu einer rationellen und geordneten Fluktuation anzuleiten.

Man muss an der grundlegenden Politik der Partei f?r die l?ndlichen Gebiete festhalten und das doppelschichtige Bewirtschaftungssystem, das auf der vertragsgebundenen Bewirtschaftung auf Basis der Haushalte beruht und die einheitliche mit der dezentralisierten Bewirtschaftung verbindet, langfristig stabilisieren und st?ndig vervollst?ndigen. In den Gebieten, wo die Bedingungen es erlauben, kann man nach dem Prinzip der Gesetzm??igkeit, Freiwilligkeit und Entgeltung das Recht auf die vertragliche ?bernahme der Bodenbewirtschaftung ?bertragen und die Bewirtschaftung in gr??erem Umfang schrittweise entwickeln. Es gilt, die Stellung der Bauernhaushalte als Marktteilnehmer zu respektieren und die Erneuerung des l?ndlichen Bewirtschaftungssystems zu f?rdern. Die St?rke der Kollektivwirtschaft ist zu erh?hen. Man muss das vergesellschaftete Dienstleistungssystem f?r die Landwirtschaft errichten und vervollst?ndigen. Man muss den Input in die Landwirtschaft aufstocken, die Unterst?tzung f?r sie verst?rken, den agrarwissenschaftlichen und agrotechnischen Fortschritt sowie den Aufbau der landwirtschaftlichen infrastrukturellen Einrichtungen beschleunigen. Die Finanzdienstleistungen f?r die l?ndlichen Gebiete sind zu verbessern. Es gilt, die Steuer- und Geb?hrenreform in den l?ndlichen Gebieten weiter voranzutreiben, die Bauern zu entlasten und ihre Interessen zu sch?tzen.

(3) Die gro?angelegte Erschlie?ung der Westgebiete aktiv vorantreiben und die koordinierte Entwicklung der regionalen Wirtschaften f?rdern. Die Durchf?hrung der Strategie f?r die gro?angelegte Erschlie?ung der Westgebiete ist f?r die Gesamtsituation der Entwicklung des ganzen Landes, die Solidarit?t der Nationalit?ten und die Stabilit?t in den Grenzgebieten von erheblicher Bedeutung. Man muss eine gute Grundlage schaffen, sicheren Schrittes vorgehen, den Schwerpunkt auf den Aufbau von infrastrukturellen Einrichtungen und die Verbesserung der ?kologischen Umwelt legen sowie danach streben, innerhalb von zehn Jahren durchbrechende Fortschritte zu erzielen. Es gilt, Industrien mit ausgepr?gten ?berlegenheiten aktiv zu entwickeln und die Erschlie?ung der Schwerpunkt-Gebiete zu f?rdern. Es gilt, die Wissenschaft, Technik und das Bildungswesen zu entwickeln sowie verschiedenartige Fachkr?fte auszubilden und richtig einzusetzen. Der Staat soll hinsichtlich der Investitionsprojekte, der Steuerpolitik und des Zahlungstransfers seine Unterst?tzung f?r die westlichen Gebiete st?rken, langfristige und stabile Kan?le der Geldmittelaufbringung f?r die Erschlie?ung der westlichen Gebiete schrittweise etablieren, das Investitionsumfeld mit Nachdruck verbessern und ausl?ndisches wie inl?ndisches Kapital zur Beteiligung an der Erschlie?ung der westlichen Gebiete lenken. Die westlichen Gebiete sollen das Denken weiter befreien, die F?higkeit zur Selbstentwicklung erh?hen und sich in der Reform und ?ffnung einen neuen Weg zur Beschleunigung der Entwicklung bahnen.

Die zentralen Gebiete sollen die Umstrukturierung intensivieren, die Industrialisierung der Landwirtschaft vorantreiben, die traditionellen Industrien umgestalten, neue wachstumsf?rdernde Punkte f?r die Wirtschaft herausbilden und den Prozess der Industrialisierung und Urbanisierung beschleunigen. Die ?stlichen Gebiete sollen die Niveauhebung der Industriestruktur beschleunigen, eine moderne Landwirtschaft, die High-Tech-Industrien und die Verarbeitungs- und Fertigungsindustrien mit hohem Zusatzwert entwickeln und die nach au?en gerichtete Wirtschaft weiter entwickeln. Die Wirtschaftssonderzonen und die Neue Zone Pudong in Shanghai sind anzuspornen, bei der Systemerneuerung, der Erweiterung der ?ffnung usw. voranzugehen. Man muss die alten Industriebasen wie die in Nordostchina und in anderen Gebieten bei der Beschleunigung der Regulierung und Umgestaltung, die St?dte und Gebiete, die sich haupts?chlich mit der Ausbeutung von Ressourcen besch?ftigen, bei der Entwicklung der Nachfolgeindustrie sowie die alten befreiten Gebiete und die von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete bei der Beschleunigung der Entwicklung unterst?tzen. Der Staat soll die wichtigsten Getreideanbaugebiete verst?rkt unterst?tzen. Es gilt, den wirtschaftlichen Austausch und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den ?stlichen, den zentralen und den westlichen Gebieten zu st?rken, um die gegenseitige Erg?nzung ihrer Vorteile und die gemeinsame Entwicklung zu verwirklichen sowie einige Wirtschaftszonen und -streifen mit eigenen Besonderheiten herauszubilden.

(4) Am grundlegenden Wirtschaftssystem festhalten und es verbessern sowie die Reform des Verwaltungssystems f?r das Staatsverm?gen vertiefen. Es gilt, nach der Anforderung, die Produktivkr?fte zu befreien und zu entwickeln, am grundlegenden Wirtschaftssystem, in dem das Gemeineigentum die dominierende Position besitzt und die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen sich gemeinsam entwickeln, festzuhalten und es zu vervollst?ndigen. Erstens muss die gemeineigene Wirtschaft unbeirrt konsolidiert und entwickelt werden. Die staatseigene Wirtschaft zu entwickeln und zu st?rken und die Lebensader der Volkswirtschaft mittels der staatseigenen Wirtschaft zu kontrollieren spielt f?r die Entfaltung der ?berlegenheit des sozialistischen Systems und die Erh?hung der Wirtschaftsst?rke, der St?rke der Landesverteidigung und des nationalen Zusammengeh?rigkeitsgef?hls Chinas eine entscheidende Rolle. Die Kollektivwirtschaft ist ein wichtiger Bestandteil der gemeineigenen Wirtschaft und spielt f?r die Verwirklichung des gemeinsamen Wohlstands eine bedeutende Rolle. Zweitens muss man die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaften unbeirrt f?rdern, unterst?tzen und anleiten. Die Einzel- und die Privatwirtschaft sowie die anderen nicht-gemeineigenen Wirtschaften verschiedener Formen sind ein wichtiger Bestandteil der sozialistischen Marktwirtschaft und spielen f?r die volle Mobilisierung der Initiative aller gesellschaftlichen Seiten und f?r die Beschleunigung der Entwicklung der Produktivkr?fte eine wichtige Rolle. Drittens muss man das Festhalten an der dominierenden Position des Gemeineigentums und die F?rderung der Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaften im Prozess der sozialistischen Modernisierung in Einklang bringen und darf beides nicht in zwei verschiedene Schubladen tun. Die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen k?nnen ihre eigenen Vorteile durchaus bei der Marktkonkurrenz zur Geltung bringen, einander f?rdern und sich gemeinsam entwickeln.

Die Standortverteilung und Struktur der staatseigenen Wirtschaft weiter zu regulieren und das Verwaltungssystem f?r das Staatsverm?gen zu reformieren ist eine wichtige Aufgabe der Vertiefung der Wirtschaftsstrukturreform. Es gilt, unter der Voraussetzung des Staatsbesitzes die Initiative der zentralen und der lokalen Beh?rden voll zur Entfaltung zu bringen. Der Staat muss Gesetze und Verordnungen ausarbeiten und ein Verwaltungssystem f?r das Staatsverm?gen etablieren, nach dem die Zentralregierung und die Lokalregierungen jeweils in Vertretung des Staates den Verpflichtungen des Investors nachkommen und die Rechte und Interessen des Eigent?mers genie?en, Rechte, Pflichten und Verantwortungen in Einklang stehen sowie die Verwaltung von Verm?gen mit der Personalverwaltung und der Verwaltung von Angelegenheiten verbunden ist. F?r die gro?en Staatsunternehmen, infrastrukturellen Einrichtungen und wichtigen Naturressourcen, die f?r die Lebensader der Volkswirtschaft und die Staatssicherheit von Belang sind, soll die Zentralregierung in Vertretung des Staates den Verpflichtungen des Investors nachkommen. F?r das restliche Staatsverm?gen sollen die Lokalregierungen in Vertretung des Staates den Verpflichtungen des Investors nachkommen. Die Zentralregierung und die Lokalregierungen auf Provinz- bzw. Stadt- (Bezirks-)ebene sollen jeweils Verwaltungsorgane f?r das Staatsverm?gen einrichten. Es gilt, effektive Bewirtschaftungssysteme und -modi f?r das Staatsverm?gen weiter zu erforschen. Die Regierungen aller Ebenen m?ssen Gesetze und Verordnungen ?ber die Verwaltung des Staatsverm?gens strikt befolgen, an der Trennung der Funktionen der Regierung von denen der Unternehmen festhalten und das Eigentumsrecht von dem Bewirtschaftungsrecht trennen, damit die Unternehmen selbst?ndig wirtschaften, Eigenverantwortung f?r Gewinn und Verlust tragen sowie den Werterhalt und -zuwachs des Staatsverm?gens verwirklichen.

Die staatseigenen Unternehmen sind die St?tze der Volkswirtschaft Chinas. Man muss die Reform der staatseigenen Unternehmen vertiefen, weiter nach verschiedenen wirksamen Formen f?r die Verwirklichung des Gemeineigentums, besonders des Staatseigentums, suchen und die Erneuerung des Systems, der Technologie und des Managements von Unternehmen tatkr?ftig vorantreiben. Abgesehen von einigen wenigen Unternehmen, die ausschlie?lich mit staatlichem Kapital betrieben werden m?ssen, soll das Aktiensystem aktiv eingef?hrt und eine Wirtschaft mit gemischten Eigentumsformen entwickelt werden. Es gilt, die Investoren zu diversifizieren, wobei die Mehrheitsbeteiligung an wichtigen Unternehmen beim Staat liegen soll. Die gro?en und mittelgro?en Staatsunternehmen sollen nach den Anforderungen des modernen Betriebssystems die standardisierte Reform gem?? dem Firmensystem weiter durchf?hren und die Struktur der Verwaltung durch juristische Personen vervollkommnen. Man soll die Reform der Monopolbranchen vorantreiben und einen Konkurrenzmechanismus aktiv einf?hren. Durch die Anleitung seitens des Marktes und der Politik sollen gro?e, international wettbewerbsf?hige Firmen und Unternehmensgruppen entwickelt werden. Die kleinen und mittleren Staatsunternehmen sollen weiter freigegeben und belebt werden. Es gilt, die Reform der Kollektivbetriebe zu vertiefen und die Kollektivwirtschaft vielf?ltiger Formen weiter bei der Entwicklung zu unterst?tzen und ihr dabei zu helfen.

Die wichtige Rolle der Einzel- und der Privatwirtschaft sowie der anderen nicht-gemeineigenen Wirtschaften bei der F?rderung des Wirtschaftswachstums, der Schaffung von mehr Besch?ftigungsm?glichkeiten und der Belebung des Marktes ist voll zur Geltung zu bringen. Man soll die Bereiche, in denen der Marktzugang f?r das inl?ndische private Kapital zul?ssig ist, erweitern und hinsichtlich der Investition und Finanzierung, der Steuer, der Bodennutzung und des Au?enhandels Ma?nahmen ergreifen, um eine faire Konkurrenz zu verwirklichen. Die Kontrolle und die Verwaltung m?ssen nach dem Gesetz gest?rkt werden, um die gesunde Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaften zu f?rdern. Das Rechtssystem zum Schutz des privaten Eigentums ist zu vervollst?ndigen.

(5) Das moderne Marktsystem perfektionieren und die Globalsteuerung verst?rken und verbessern. Es gilt, die Rolle des Marktes als Grundlage bei der Allokation von Ressourcen in noch gr??erem Ausma? zur Geltung zu bringen und das einheitliche, offene, konkurrenzgem??e und geordnete moderne Marktsystem zu perfektionieren. Die Reform und ?ffnung sowie die stabile Entwicklung des Kapitalmarktes sind voranzutreiben. Man soll M?rkte f?r Eigentumsrecht, Boden, Arbeitskr?fte, Technologien und so weiter entwickeln. Ein Umfeld, in dem Marktteilnehmer unterschiedlicher Typen gleichberechtigt Produktionsfaktoren nutzen k?nnen, soll geschaffen werden. Die Reform des Zirkulationssystems ist zu vertiefen, und moderne Zirkulationsweisen sind zu entwickeln. Es gilt, die Marktwirtschaftsordnung zu sanieren und zu standardisieren, das soziale Kreditsystem der modernen Marktwirtschaft zu vervollst?ndigen, das branchenm??ige Monopol zu brechen, regionale Blockaden aufzuheben sowie die freie Zirkulation von Waren und Produktionsfaktoren auf dem Markt des ganzen Landes zu f?rdern.

Die Funktionen der Regierung in der Wirtschaftssteuerung, der Marktkontrolle und -verwaltung, der gesellschaftlichen Verwaltung und ?ffentlichen Dienstleistungen sollen vervollst?ndigt und die administrativen ?berpr?fungen und Genehmigungen abgebaut und standardisiert werden. Es soll als das Hauptziel der Globalsteuerung betrachtet werden, das Wirtschaftswachstum zu f?rdern, mehr Besch?ftigungsm?glichkeiten zu schaffen, den Preis zu stabilisieren und eine ausgeglichene internationale Zahlungsbilanz beizubehalten. Man muss an der Richtlinie der Ankurbelung der inl?ndischen Nachfrage festhalten und nach den Erfordernissen der Lage eine entsprechende makro?konomische Politik durchf?hren. Es gilt, das Verh?ltnis zwischen Investition und Konsum zu regulieren und den Anteil des Konsums am Bruttoinlandsprodukt schrittweise zu erh?hen. Das Globalsteuerungssystem, in dem der Staatsplan mit der Finanzpolitik, der Geldpolitik usw. ?bereinstimmt, ist zu vervollst?ndigen und die regulierende Rolle wirtschaftlicher Hebel zur Geltung zu bringen. Die Reform des Finanz-, des Steuer-, des Banken-, des Investitions- und Finanzierungssystems muss vertieft werden. Das Entscheidungs- und Verwaltungssystem f?r den Haushalt ist zu perfektionieren, die Kontrolle ?ber die Finanzeinnahmen und -ausgaben zu verst?rken und die Steuererhebung und -verwaltung zu intensivieren. Es gilt, die marktorientierte Reform der Zinss?tze stetigen Schrittes voranzutreiben, die Allokation der Finanzressourcen zu optimieren, die Finanzkontrolle und -verwaltung zu st?rken und Finanzrisiken zu verh?ten beziehungsweise zu beseitigen, damit das Bankwesen noch besser der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung dienen kann.

(6) Die Reform des Verteilungssystems vertiefen und das Sozialabsicherungssystem vervollst?ndigen. Das Verteilungsverh?ltnis in Ordnung zu bringen, betrifft die vitalen Interessen der breiten Massen und die Entfaltung ihrer Initiative. Das Verteilungsverh?ltnis zwischen Staat, Unternehmen und Einzelpersonen soll reguliert und standardisiert werden. Es gilt, das Prinzip, nach dem Produktionsfaktoren wie Arbeit, Kapital, Technologie, Management und so weiter nach ihren Beitr?gen an der Verteilung teilnehmen, festzulegen und das Verteilungssystem, in dem die Verteilung nach der Arbeitsleistung im Vordergrund steht, daneben noch mehrere Verteilungsformen parallel bestehen, zu vervollst?ndigen. Man muss daran festhalten, der Arbeitsleistung bei gleichzeitiger Ber?cksichtigung der Gerechtigkeit Priorit?t einzur?umen, sowohl die Opferbereitschaft bef?rworten als auch die Verteilungspolitik in die Tat umsetzen, sowohl die Gleichmacherei bek?mpfen als auch zu gro?e Einkommensunterschiede vermeiden. Bei der erstmaligen Verteilung soll man Wert auf die Arbeitsleistung legen, die Rolle des Marktes zur Geltung bringen und einen Teil der Menschen ermutigen, durch ehrliche Arbeit und legale Gesch?ftsf?hrung als erste wohlhabend zu werden. Bei der abermaligen Verteilung soll man Wert auf die Gerechtigkeit legen und die Funktion der Regierung bei der Regulierung der Einkommensverteilung st?rken, um zu gro?e Einkommensunterschiede auszugleichen. Die Verteilungsordnung ist zu standardisieren, die zu hohen Einkommen in einigen wenigen Monopolbranchen sind rationell zu regeln und illegale Einkommen zu verbieten. Es gilt, mit dem gemeinsamen Wohlstand als Ziel den Anteil der Durchschnittsverdiener zu vergr??ern und das Einkommensniveau der Wenigverdiener zu erh?hen.

Ein Sozialabsicherungssystem, das dem Niveau der wirtschaftlichen Entwicklung entspricht, zu etablieren und zu vervollst?ndigen, ist eine wichtige Garantie f?r die gesellschaftliche Stabilit?t und die langfristige Sicherheit des Staates. Es gilt, an der Verbindung von Sozialfonds und Individualkonto festzuhalten und das grundlegende Alters- und Krankenversicherungssystem f?r die st?dtischen Arbeiter und Angestellten zu vervollst?ndigen. Das Arbeitslosenversicherungssystem und das Absicherungssystem f?r das Existenzminimum der Stadtbewohner sind zu vervollst?ndigen. Man soll durch verschiedene Kan?le Geldmittel f?r den Sozialabsicherungsfonds beschaffen und akkumulieren. Alle Gebiete sollen nach den wirklichen Verh?ltnissen die Norm und das Niveau der Sozialabsicherung rationell bestimmen. Die Sache der Sozialf?rsorge und der ?ffentlichen Wohlfahrt in Stadt und Land ist zu entwickeln. Gebiete mit ausgereiften Bedingungen sollen danach forschen, das Alters- und Krankenversicherungssystem und das Absicherungssystem f?r das Existenzminimum auf dem Lande einzuf?hren.

(7) An der Verbindung von ?Ins-Land-Einf?hren? und ?Ins- Ausland-Gehen? festhalten und das Niveau der ?ffnung nach au?en umfassend erh?hen. Man muss sich der neuen Situation der wirtschaftlichen Globalisierung und des WTO-Beitritts Chinas anpassen, in noch gr??erem Umfang, in noch mehr Bereichen und auf noch h?herer Ebene an der internationalen wirtschaftlichen und technischen Zusammenarbeit und Konkurrenz teilnehmen, den internationalen und den inl?ndischen Markt voll ausnutzen, die Allokation von Ressourcen optimieren und den Entwicklungsraum erweitern, um die Reform und die Entwicklung mit der ?ffnung zu f?rdern.

Der Waren- und Dienstleistungshandel ist weiter auszubauen. Es gilt, die Strategie der Marktdiversifikation durchzusetzen, die relativen Vorteile Chinas zur Geltung zu bringen, die traditionellen M?rkte zu konsolidieren, neue M?rkte zu erschlie?en und den Export nach Kr?ften auszubauen. Man muss an der Eroberung des Marktes durch erstklassige Produkte festhalten und die Konkurrenzf?higkeit der Exportwaren und Dienstleistungen erh?hen. Die Importstruktur ist zu optimieren, wobei der Schwerpunkt auf den Import von fortgeschrittenen Technologien und Schl?sselanlagen gelegt werden soll. Die Reform des Au?enwirtschafts- und Au?enhandelssystems ist zu vertiefen, die Diversifizierung der Teilnehmer am Au?enhandel ist zu f?rdern, und einschl?gige Steuersysteme und Mechanismen der Handelsfinanzierung sind zu vervollst?ndigen.

Es gilt, Direktinvestitionen ausl?ndischer Gesch?ftsleute weiter anzuziehen sowie die Qualit?t und das Niveau der Nutzung ausl?ndischen Kapitals zu erh?hen. Die ?ffnung des Dienstleistungssektors ist schrittweise voranzutreiben. Man soll auf vielf?ltige Weise mittel- und langfristige ausl?ndische Investitionen nutzen, die Nutzung ausl?ndischen Kapitals mit der Restrukturierung der chinesischen Wirtschaft sowie der Reorganisation und Umgestaltung der Staatsunternehmen verbinden sowie multinationale Konzerne ermutigen, in die Landwirtschaft, die Fertigungsindustrie und die High-Tech-Industrien zu investieren. Verschiedenartige Fachkr?fte und Intelligenzen sind tatkr?ftig aus ?bersee einzuf?hren. Es gilt, das Investitionsumfeld zu verbessern, ausl?ndischen Investoren die Inl?nderbehandlung zuteil werden zu lassen sowie die Transparenz der gesetzlichen Bestimmungen und der politischen Ma?nahmen zu erh?hen. Die Durchf?hrung der Strategie ?ins Ausland gehen? ist eine wichtige Ma?nahme in der neuen Phase der ?ffnung nach au?en. Unternehmen verschiedener Eigentumsformen mit relativen Vorteilen sind zu ermutigen und zu unterst?tzen, im Ausland zu investieren sowie die Ausfuhr von Waren und Arbeitskr?ften zu f?rdern, damit eine Anzahl von konkurrenzf?higen multinationalen Unternehmen entsteht. Man soll aktiv am regionalen wirtschaftlichen Austausch und der regionalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit teilnehmen. Bei der Erweiterung der ?ffnung nach au?en muss man sehr darauf achten, die Wirtschaftssicherheit des Staates zu sch?tzen.

(8) Die Besch?ftigungsm?glichkeiten mit allen Mitteln vergr??ern und das Leben des Volkes st?ndig verbessern. Die Besch?ftigung ist die Grundlage f?r die Lebenshaltung der Bev?lkerung. Das Besch?ftigungsproblem zu l?sen ist eine ?u?erst wichtige und schwierige Aufgabe Chinas in der Gegenwart und in einer kommenden langen Zeitspanne. Der Staat f?hrt eine langfristige Strategie und Politik zur F?rderung der Besch?ftigung durch. Die Parteikomitees und die Regierungen aller Ebenen m?ssen es als ihre wichtige Verpflichtung ansehen, das Umfeld f?r die Pionierleistung zu verbessern und mehr Arbeitspl?tze zu schaffen. Besch?ftigungsm?glichkeiten sollen nach Kr?ften vergr??ert und die arbeitsintensiven Industrien aktiv entwickelt werden. Unternehmen, die neue Arbeitspl?tze anbieten und freigesetzte Arbeiter und Angestellte bzw. Arbeitslose wiederbesch?ftigen, sind mit politischen Ma?nahmen zu unterst?tzen. Es gilt, die ganze Gesellschaft dazu anzuleiten, die Einstellung zu Besch?ftigungsfragen zu ver?ndern, flexible und vielf?ltige Besch?ftigungsformen einzuf?hren und die Menschen zu ermutigen, selbst nach einem Arbeitsplatz zu suchen und Existenzgr?ndungen zu machen. Das Ausbildungs- und Dienstleistungssystem f?r die Besch?ftigung ist zu vervollst?ndigen und die technischen Fertigkeiten der Werkt?tigen f?r die Besch?ftigung sind zu steigern. Man muss die Verwaltung der Anstellung von Arbeitskr?ften nach dem Gesetz verst?rken, die legitimen Rechte und Interessen der Arbeitenden garantieren, gro?en Wert auf die Sicherheit in der Produktion legen sowie das Staatsverm?gen und das Leben des Volks sch?tzen.

Das grundlegende Ziel der wirtschaftlichen Entwicklung ist es, das Lebensniveau und die Lebensqualit?t des ganzen Volkes zu erh?hen. Es ist notwendig, mit der wirtschaftlichen Entwicklung das Einkommen der Stadt- und Landbev?lkerung st?ndig zu erh?hen, die Konsumbereiche zu erweitern und die Konsumstruktur zu optimieren, um die vielf?ltigen materiellen und kulturellen Bed?rfnisse der Bev?lkerung zu befriedigen. Es gilt, den Bau von ?ffentlichen Dienstleistungseinrichtungen zu intensivieren, das Lebensumfeld zu verbessern, kommunale Dienstleistungen zu entwickeln und das Leben der Bev?lkerung bequem zu machen. Um den Anforderungen der neuen Lage Rechnung zu tragen, gilt es, ein System der medizinischen Dienstleistungen und ein System der medizinischen Betreuung und der Gesundheitspflege, aufzubauen. Anstrengungen sollen unternommen werden, um den Zustand der medizinischen Betreuung und der Hygiene auf dem Lande zu verbessern sowie das Niveau der medizinischen Behandlung und der Gesundheitspflege der Stadt- und Landbewohner zu erh?hen. Es gilt, die Sache der Behinderten zu entwickeln. Man muss die Erschlie?ung zur Unterst?tzung von Armen weiter tatkr?ftig vorantreiben und die dabei erzielten Erfolge festigen, damit die l?ndliche Bev?lkerung, die sich noch nicht von der Armut befreit hat, ihr Kleidungs- und Nahrungsproblem so schnell wie m?glich l?sen und schrittweise ein Leben mit bescheidenem Wohlstand f?hren kann.

Die verschiedenen Aufgaben des Wirtschaftsaufbaus und der Wirtschaftsstrukturreform siegreich zu erf?llen, ist f?r die Beschleunigung der Vorantreibung der sozialistischen Modernisierung von entscheidender Bedeutung. Wenn die ganze Partei und alle Nationalit?ten des ganzen Landes ein Herz und eine Seele sind und hart k?mpfen, werden wir bestimmt ein vollst?ndiges sozialistisches Marktwirtschaftssystem etablieren und in der neuen Phase im neuen Jahrhundert die anhaltende, schnelle und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft weiter aufrechterhalten k?nnen.

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